!!!GEHT WÄHLEN!!!

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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon ds10 » 27 Sep 2009, 19:47

Die Nichtwähler sind mit Sicherheit zum großen Teil Ex-SPD-Wähler und daher hat Schwarz-Gelb jetzt die Mehrheit. Das Problem ist ja nicht unbedingt, dass den Leuten jetzt endlich mal vorgeführt wird, was Schwarz-Gelb für sie bedeutet, sondern dass sich in der SPD Steinmeier hinstellt und meint Oppositionsführer werden zu können (auf den Nachdenkseiten ist das alles schon praktisch so vorhergesagt worden). Wenn die SPD das mitmacht, dann kommt die nächstes Mal bei 10% rein. Das zweite Mal Rot-Grün hatte übrigens auch keine 50%. Dass weniger als 50% reichen können liegt eben an der bescheuert hohen Ausschlussklausel, meiner Meinung nach wäre maximal 3% als Ausschlussklausel akzeptabel, aber auch dann wären Mehrheiten unterhalb von 50% möglich.
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon Akecheta » 27 Sep 2009, 19:57

v6ph1 hat geschrieben:Aktuellen Prognosen zur Folge: Leider nein.
Stellt sich aber die Frage, wie es dann wirklich aussehen wird, wenn das amtliche Endergebnis da ist.

Denn Schwarz-Gelb, was uns bevorsteht, ist eine Katastrophe.

Weiterhin frage ich, wie eine Koalition, die nichtmal 50% der Stimmen bekommen hat, sich das Recht rausnimmt, eine Regierung zu stellen:
Das Ergebnis hat doch gezeigt: Schwarz-Gelb ist nicht gewollt!

Außerdem dürfte man Chancen haben, diese Wahl anzufechten, da einige Parteien zu illegalen Mitteln im Wahlkampf gegriffen haben.

mfg
v6ph1


Ich habe von Anfang an nicht damit gerechnet dass die Piraten in den Bundestag kommen, da ist viel zu wenig Substanz, 90% der Bevölkerung können doch mit dieser Partei nichts anfangen, in vier Jahren kann das natürlich ganz anders aussehen.

Schwarz-Gelb??? Du hast da meine volle Zustimmung!!! Trotzdem stellt - auf Grund der Überhangmandate schwarz-gelb nunmal die Mehrheit im Bundestag und dort wird die Regierung gewählt. Die CDU/CSU wusste schon, warum das Wahlrecht nicht geändert werden sollte VOR diesen Wahlen, [offtopic] - sh. auch die CDU/FDP Regierung in NRW (die hat ja geändert - zu ihren Gunsten) [/offtopic]

Den letzten Satz würde ich doch gerne mal erläutert sehen, denn bis auf falsch verschickte Stimmzettel (Köln und Frankfurt - davon weiss ich bis jetzt) ist mir bis jetzt noch nichts zu Ohren gekommen was eine Anfechtung "zulassen" würde...
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon Jo » 27 Sep 2009, 20:47

Um mal wieder ganz konkret zum Topic zu kommen, würde mich echt mal interessieren, ob die Ex-SPD-Wähler, die nicht gewählt haben, jetzt wirklich zufrieden sind mit dem Ergebnis, zu dem sie ja auch selber beigetragen haben. Müsste ja so sein, weil sonst wären sie ja wählen gegangen. Aber wäre es anders ausgegangen, hätten sie ja auch zufrieden sein müssen. Irgendwie kann ich nicht Nichtwähler nicht so ganz verstehen ;-).

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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon ds10 » 27 Sep 2009, 20:49

Wenn ich mich in einen Nicht-Wähler versetze, dann denkt dieser wohl, es ist völlig egal was ich wähle, es nutzt mir nichts/nutzt mir immer. Es gibt also 2 Typen von Nicht-Wählern, der eine denkt er kann nichts ändern und der andere ist einfach mit allem zu Frieden. Wenn man noch etwas weiter geht gibt es dann vielleicht noch einem 3. Typen, der interessiert sich nicht für Politik und dem ist alles egal.
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon Jo » 27 Sep 2009, 20:57

Aber glaubt denn so ein Nicht-Wähler nach Typ 1, dass Nicht-Wählen-Gehen ihm nutzt? Also selbst wenn er meint, dass Wählen gehen ihm nicht hilft, glaubt er dann, dass es ihm schadet? Und was glaubt er, nutzt ihm sonst, wenn nicht das Wählen?
Das finde ich gerade die interessante Frage an einen Ex-SPD-Wähler: Was hat es dir jetzt gebracht, dass du nicht wählen gegangen bist?

P.S.: Mit "dir" mein ich natürlich jetzt nicht ds10, sondern halt irgendeine derartige Person ;-)

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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon v6ph1 » 27 Sep 2009, 20:57

@Akecheta:
Ich meinte damit, dass die FDP Spam verschickt hat.
http://www.heise.de/newsticker/FDP-beendet-Wahlkampf-per-Massenmail--/meldung/145925

Eine Neuwahl wäre da wohl angemessen. - Aber in den normalen Medien hört/liest man ja davon nix.
Dann sind 5%-Hürde und Überhangmandate auch nicht für die Demokratie förderlich.

Wenn man mit dem Verfassungsgericht die Aberkennung der Überhangmandate durch bekäme, wäre die Mehrheit von Schwarz-Gelb schnell dahingeschmolzen.

Weiterhin frage ich mich, ob man nach diesem Ergebnis nicht durchaus zur Notwehr mit Art. 20GG greifen kann.
Wenn das Verfassungsgericht gegen das Ergebnis nix unternimmt, sehe ich den Fall als gegeben an.

mfg
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon Akecheta » 27 Sep 2009, 21:00

Zum Verfassungsgericht: Wo kein Kläger da kein Richter...

Ohne Klage kann das Verfassungsgericht auch nichts machen. Was die Überhangmandate betrifft, dafür hat das Parlament Zeit bis 2011, sprich die nächste Wahl wird dann mit einem neuen Wahlrecht stattfinden.

Von den Massenmails hatte ich auch noch nichts gelesen, DAS finde ich durchaus interessant...

Die 5%-Hürde hat durchaus ihre Berechtigung und wird wohl kaum "gestürzt" werden
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon Jo » 27 Sep 2009, 21:05

v6ph1 hat geschrieben:Ich meinte damit, dass die FDP Spam verschickt hat.

Das ist nicht legal, aber wird wohl nicht gegen das Wahlrecht an sich verstoßen. Damit wird man kaum die Wahl anfechten können.

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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon ds10 » 27 Sep 2009, 21:29

Jo hat geschrieben:Aber glaubt denn so ein Nicht-Wähler nach Typ 1, dass Nicht-Wählen-Gehen ihm nutzt? Also selbst wenn er meint, dass Wählen gehen ihm nicht hilft, glaubt er dann, dass es ihm schadet? Und was glaubt er, nutzt ihm sonst, wenn nicht das Wählen?

Typ 1 erwartet, dass ihm Wählen nicht hilft, dass er seine schlechte Situation nicht verbessern kann durch wählen und daher denkt er sich, dass er besser zu Hause bleiben sollte, anstatt noch Energie darauf zu verschwenden ins Wahllokal zu gehen.

Jo hat geschrieben:Das finde ich gerade die interessante Frage an einen Ex-SPD-Wähler: Was hat es dir jetzt gebracht, dass du nicht wählen gegangen bist?

Die Frage ließe sich erst beantworten, wenn die Basis der SPD jetzt rebelliert und ihre ganze Führungsmischpoke in die Wüste schickt. Dann hätte man durch Nicht-Wählen der SPD tatsächlich eine Veränderung erreicht. Hätte Schwarz-Gelb nicht die Mehrheit erreicht, würde die SPD ja weiter regieren können und das wäre für die SPD als Partei extrem schlecht. Wenn sich jetzt allerdings nichts ändert in der SPD, dann hat auch diese Strategie versagt.

Jo hat geschrieben:P.S.: Mit "dir" mein ich natürlich jetzt nicht ds10, sondern halt irgendeine derartige Person ;-)

Nun ich hätte mich ja sowieso nicht angesprochen gefühlt, da ich ja gewählt habe (und wie es aussieht habe ich in meinem Wahlkreis die Sieger gewählt [also nicht Schwarz-Gelb]).
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon ds10 » 27 Sep 2009, 21:40

v6ph1 hat geschrieben:@Akecheta:
Ich meinte damit, dass die FDP Spam verschickt hat.
http://www.heise.de/newsticker/FDP-beendet-Wahlkampf-per-Massenmail--/meldung/145925

Eine Neuwahl wäre da wohl angemessen. - Aber in den normalen Medien hört/liest man ja davon nix.
Dann sind 5%-Hürde und Überhangmandate auch nicht für die Demokratie förderlich.

Wenn man mit dem Verfassungsgericht die Aberkennung der Überhangmandate durch bekäme, wäre die Mehrheit von Schwarz-Gelb schnell dahingeschmolzen.

Weiterhin frage ich mich, ob man nach diesem Ergebnis nicht durchaus zur Notwehr mit Art. 20GG greifen kann.
Wenn das Verfassungsgericht gegen das Ergebnis nix unternimmt, sehe ich den Fall als gegeben an.

mfg
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Ich denke du solltest dich erstmal etwas beruhigen. Es nutzt nichts hier schon Art. 20 (4) GG ins Spiel zu bringen. Das Verfassungsgericht hat auch schon über die 5%-Hürde entschieden, genau wie über die Überhangmandate. Die Entscheidung zur 5%-Hürde muss schon länger her sein, zu den Überhangmandaten gibt es mehrere Entscheidungen, eine ist glaube ich von 1996, da hat das Gericht mit 4:4 entschieden, dass diese nicht verfassungswidrig sind (kleine Seitenbemerkung 4 CDU-gestellte-Richter haben die Verfassungswidrigkeit verneint). Die letzte Entscheidung ist von 2008, dort wurde entschieden, dass das negative Stimmgewicht, das aus den Überhangmandaten resultiert verfassungswidrig ist, aber bei der Wahl 2009 nochmals toleriert wird. Die Überhangmandate sind aber nicht dafür verantwortlich, dass Schwarz-Gelb die Mehrheit hat, die hätten sie auch ohne.

Skandalöser dürfte Schleswig-Holstein sein, da dort Schwarz-Gelb wohl die Mehrheit erhält, obwohl sie weniger Stimmen als die anderen im Parlament vertretenen Parteien auf sich vereinen. Das liegt wohl vor allem an der Art wie die Wahlstimmen in Parlamentssitze umgerechnet werden (das aktuelle Verfahren begünstigt die stärkste Partei), aber auch das hat die SPD selbst verbockt, da auch in SH eine Änderung des Wahlrechts von den Grünen eingebracht wurde, das dieses Problem beseitigt hätte, aber die SPD musste ja dagegen stimmen um dann am Nachmittag des gleichen Tages zu erfahren, dass die CDU die Koalition aufgekündigt hat. Tja, "talk about stupid", wenn man von der SPD spricht.

Als Demokrat bleibt einem nicht anderes übrig, als das Wahlergebnis zu akzeptieren. Fasse es als Bush-Phase für Deutschland auf, denn manchmal müssen die Leute erstmal merken, was etwas bedeutet, bevor sich etwas zum Besseren ändert. Mit Vernunft kann man das Wahlergebnis nicht erklären, aber die CDU hat ja auch die blödesten aller Wähler.
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon bodo » 27 Sep 2009, 21:44

Nur wg. Spam wird keine Wahl ungültig erklärt. Da lebst du irgendwie auf einem falschen Planeten :)

Und ich sage jetzt: AUßERPARLAMENTARISCHE OPISITION :) . So wie damals Anfang der 80er die Grünen es gemacht haben.

Wir gehen auf die Straße. So oft wie es geht. Bei jeder Abstimmung die uns nicht gefällt.

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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon Jo » 27 Sep 2009, 21:54

ds10 hat geschrieben:
Jo hat geschrieben:Das finde ich gerade die interessante Frage an einen Ex-SPD-Wähler: Was hat es dir jetzt gebracht, dass du nicht wählen gegangen bist?

Die Frage ließe sich erst beantworten, wenn die Basis der SPD jetzt rebelliert und ihre ganze Führungsmischpoke in die Wüste schickt. Dann hätte man durch Nicht-Wählen der SPD tatsächlich eine Veränderung erreicht. Hätte Schwarz-Gelb nicht die Mehrheit erreicht, würde die SPD ja weiter regieren können und das wäre für die SPD als Partei extrem schlecht. Wenn sich jetzt allerdings nichts ändert in der SPD, dann hat auch diese Strategie versagt.

Und da ist genau der Punkt wo ich den Nichtwähler nicht verstehe. Was du da schreibst wäre doch genau ein Grund FÜRS Wählen gehen, aber dann eben nicht die SPD, sondern eine andere Partei. Wenn man nur Nichtwählt und Anhänger anderer Parteien im gleichen Maße nicht wählen gehen, dann hat man das gleiche Wahlergebnis wie vorher, nur die Wahlbeteiligung ist geringer.

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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon ds10 » 27 Sep 2009, 21:59

Jo hat geschrieben:Und da ist genau der Punkt wo ich den Nichtwähler nicht verstehe. Was du da schreibst wäre doch genau ein Grund FÜRS Wählen gehen, aber dann eben nicht die SPD, sondern eine andere Partei. Wenn man nur Nichtwählt und Anhänger anderer Parteien im gleichen Maße nicht wählen gehen, dann hat man das gleiche Wahlergebnis wie vorher, nur die Wahlbeteiligung ist geringer.

Wenn man aber beispielsweise anstatt nicht zu wählen, jetzt Linke wählt, steigt damit die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD wieder in die Regierung kommt (Große Koalition). Man will aber auch nicht CDU/CSU/FDP wählen, Alternative zum Nicht-Wählen wäre dann nur noch Ungültig wählen oder aber eine Partei wählen, die garantiert nicht die 5% erreicht.

Es gibt also in diesem speziellen Fall durchaus einen strategischen Grund nicht zu wählen, da die Alternativen nur zusätzlichen Aufwand bedeuten, aber zum gleichen Ergebnis führen. Man wollte also nicht zu einer Schwarz-Gelben Mehrheit beitragen, aber diese auch nicht aktiv verhindern.
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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon Jo » 27 Sep 2009, 22:27

ds10 hat geschrieben:Man wollte also nicht zu einer Schwarz-Gelben Mehrheit beitragen, aber diese auch nicht aktiv verhindern.

Das ist ein "ich will nicht, ich will aber auch nicht nicht". Dafür, dass es auch um das eigene Leben für die nächsten 4-5 Jahre geht, und Weichen für die Zeit danach gestellt werden, ist das ein wenig indifferent.

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Re: !!!GEHT WÄHLEN!!!

Beitragvon ds10 » 23 Sep 2013, 03:50

So, aus aktuellem Anlass hole ich diesen Thread mal wieder aus der Versenkung.

Also wie man sieht, war meine Prognose vor 4 Jahren nicht ganz richtig, die SPD steht nicht bei 10%, man kann wohl davon ausgehen, dass die 23% die untere Grenze für die SPD ist und nach dem Minimum ist es leicht sich zu erholen, aber 25,7% ist ja wahrlich auch kein Superergebnis.

Die CDU ist nur noch eine Ein-Personenpartei und lässt Inhalte im Wahlkampf gleich mal weg, das hat gut funktioniert, man mag es kaum glauben. Allerdings glaube ich nicht, dass da noch mehr Luft nach oben, für die nächste Bundestagswahl ist. Schade eigentlich, dass es nicht zur absoluten Mehrheit gereicht hat, dann hätte Merkel nämlich endlich keinen Sündenbock mehr gehabt. Vielleicht macht sie als nächstes jetzt die Grünen fertig. ;-)

FDP, ich kann mir meine Schadenfreude nicht verkneifen, Zeit wird es, dass die aus dem Bundestrag fliegen und als Ostdeutscher kann ich hier stolz sagen, bedankt euch bei uns Ostdeutschen dafür, dass das geschafft wurde. ;-) Im Ernst, Ostdeutsche sind halt manchmal etwas einfältig und trauern der D-Mark doch sehr nach, was dann so seltsame Blüten treibt, dass man eine noch neoliberalere Partei als die FDP wählt und glaubt, die würden die D-Mark zurück bringen. Schade dass die FDP nur wirtschaftsliberal ist, eine echte liberale Partei fehlt in Deutschland (was ist liberal daran, Menschen zu zwingen jeden Job anzunehmen :?: ). Eine echte liberale Partei würde ich dann auch wählen.

Die Grünen abgestürzt gegenüber ihren tollen Umfragen, aber der Deutsche mag sein Steak am Donnerstag halt gerne und höhere Steuern möchte eigentlich auch kaum jemand bezahlen.

Die Linke als drittstärkste Partei im Parlament finde ich gut, wenigstens eine Partei, die weiß was eine Opposition zu leisten hat, Grüne und SPD wissen das ja schon längst nicht mehr.

Wenn SPD und Gründe nicht so unendlich dumm wären immer wieder eine Zusammenarbeit mit der Linken auszuschließen könnte Merkel jetzt, trotz super Ergebnis, die Koffer packen und der Mindestlohn und die Bürgerversicherung könnten problemlos mit den vorhandenen Mehrheiten eingeführt werden.

Alles in allem haben es die Wähler mal wieder geschafft für ein unerwartetes Ergebnis zu sorgen, dass sicher noch für viel Freude bei SPD und Grünen sorgen wird. Die Frage die sich jetzt noch stellt, wer opfert sich der Schwarzen Witwe diesmal :?:

PS: Herzlichen Glückwunsch auch nach Hessen, für das erneute Herstellen der hessischen Verhältnisse.
An SPD und Grüne: "Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten." - Albert Einstein.
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